Nein zur Revision der Arbeitslosenversicherung - Ja zu Schienen für Zürich

Abstimmung über die Revision der Arbeitslosenversicherung: Lehrer Schlatter erklärt die Vorlage en Detail.


Blog

Wichtiger Tag - Schlechter Slogan

„Moneypulation - Verlieren wir die Beherrschung.“ So lautet also das Motto des 1. Mai Komitees in diesem Jahr.
 

Neues Parteiprogramm der SP Schweiz

Die SP Schweiz hat heute in Bern den Entwurf ihres neuen Parteiprogramms vorgestellt. Vor dem Hintergrund einer weltweiten tiefgreifenden Krise von Finanzwelt und Wirtschaft, aber auch grundlegender politischer Konzepte und Werte, ist auch für die Sozialdemokratische Partei der Schweiz eine umfassende Modernisierung der programmatischen Grundlagen nötig.

Geothermie: Gemeinsam in die Tiefe gehen

Wie lange das Erdöl noch hält und wie teuer es wird, wie sicher AKWs sind, wie es mit dem CO2 weitergeht: Darüber streiten sich die Fachleute schon lange. Sicher ist für mich: Irgendwann ist das Erdöl zu Ende, und von den AKWs möchte ich lieber früher als später wegkommen. Und nachhaltige, CO2-freie Energiequellen müssen selbstverständlich werden.

Departementsverteilung nach Wunsch

Claudia Nielsen und André Odermatt haben an der heutigen Stadtratssitzung ihre Wunschämter erhalten; Claudia Nielsen das Gesundheits- und Umweltdepartement, André Odermatt das Hocbaudepartement. Daniel Leupi beerbt Esther Maurer im Polizeidepartement. Alle bisherigen Stadträtinnen und Stadträte behalten ihre Departemente.

Abzocker belohnen – das Volk bestrafen?

Die Arbeitslosenversicherung ist in der Krise der Garant für soziale Sicherheit und als Stabilisator wirkungsvoller als jedes Konjunkturprogramm. Ursache für das heutige Defizit ist keineswegs die Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung, sondern eine übertriebene Senkung der Beitragssätze (basierend auf unrealistisch tiefen Annahmen für die Anzahl Arbeitslosen).

Legislaturziele: Zürich für alle - sozial und ökologisch

Die SP Stadt Zürich ist mit 39 Mitgliedern und über dreissig Prozent Wähleranteil die mit Abstand die grösste Fraktion im Zürcher Gemeinderat. Gerade wegen den knappen Mehrheiten im Stadtparlament ist die SP bestrebt mehrheitsfähige Lösungen für unsere Stadt auszuarbeiten, damit Zürich weiterhin die Stadt für alle bleibt.

Ja zum Nagelhaus, Stimmfreigabe beim Hardturmpark

Die drei Vorlagen zum Nagelhaus, zur Globalbudgetierung und zum Logistikzentrum Hagenholz waren unbestritten. Dadurch spricht sich die SP klar für den Kulturstandort Zürich West sowie eine zeitgemässe Finanz- und Infrastrukturpolitik aus. Beim Landverkauf an der Pfingstweidstrasse – dem „Referendum Hardturmpark“ – wurde Stimmfreigabe beschlossen.

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Die nächsten Termine

12. September 2010 - 10:00
21. September 2010 - 19:30

Cleantech-Initiative

Gemeinsam bauen wir die Schweiz der Zukunft: Mit Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien schaffen wir in der Schweiz eine neue, nachhaltige Wirtschaftsbranche!

Wahlen Schulpräsidium Uto

Roberto Rodriguez - unser Kandidat für das Schulpräsidium Uto am 26. Sep­tem­ber 2010

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